573 NÖ Gemeinden sind treibende Kraft im Land

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Die 573 Gemeinden in Niederösterreich sind wichtige Wirtschafts- und Investitionsmotoren und damit unsere Lebensadern im Land“, sind sich LH-Stellvertreterin Johanna Mikl-Leitner und NÖ-Gemeindebundpräsident Alfred Riedl einig. Jährlich investieren die Gemeinden 578,2 Mio. Euro – das Land Niederösterreich investiert zusätzlich 750 Mio. Euro. Eine Summe, die den Gemeinden Handlungsfreiräume zulässt und zudem die Individualität jeder Gemeinde steigert.

„Ein ganz wichtiges Instrument für die Unterstützung und Weiterentwicklung unserer Gemeinden sind unsere Landes-Finanzsonderaktionen. Im kommenden Jahr werden wir die aktuellen fünf laufenden Aktionen verlängern und um eine neue Landes-Finanzsonderaktion ergänzen. So können wir auch weiterhin den Gemeinden als starker Partner zur Seite stehen und ihnen bei den Herausforderungen helfen“, erklärt LH-Stellvertreterin Johanna Mikl-Leitner

„Die Landes-Finanzsonderaktion ist für die Gemeinden ein wichtiger Impuls, der unsere Investitionskraft vor Ort sichert. Anstatt Gemeinden zusammen zu legen setzt NÖ auf Zusammenarbeit in Bereichen, die auch nachhaltigen Erfolg versprechen – landesweit gibt es bereits über 600 Verbände. Letztlich zeigt ein Vergleich, dass kleine Gemeinden wirtschaftlicher sind – während kleine Gemeinden 299 Euro pro Einwohner und Jahr für Personal aufwenden, sind es in großen Gemeinden zwischen 20.000 und 50.000 Einwohnern 765 Euro“, so NÖ Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl.

In den letzten vier Jahren hat Niederösterreich 649 Gemeindeanträge bewilligt und damit für ein Darlehensvolumen von insgesamt 175,5 Mio. Euro Zinsenzuschüsse beschlossen. Dadurch konnten rund 6.700 Arbeitsplätze gesichert und Investitionen in der Höhe von 448,3 Mio. Euro ausgelöst werden. „Die finanzielle Situation ist nach wie vor das bestimmende Thema in den niederösterreichischen Städten und Gemeinden. Seit 2011 hat sich die Lage merklich gebessert und die Gemeinden beweisen Jahr für Jahr, dass sie nachhaltige Maßnahmen zur Konsolidierung der Haushalte setzen. Das bestätigen uns auch die aktuellen Zahlen aus dem Gemeindefinanzbericht. Demnach investieren die NÖ Gemeinden pro Jahr 578,2 Mio. Euro, bzw. 356 Euro pro Kopf. Damit stehen die Niederösterreichischen Gemeinden mit Investitionen an vierter Stelle im Bundesländervergleich. Trotzdem sind unsere Finanzschulden um 1,0 % bzw. EUR 32,1 Mio. Euro auf EUR 3,54 Mrd. gesunken. Und eines steht fest, nur wenn die Wirtschaft gut läuft, haben wir Spielraum für Investitionen, nur wenn wir in Zukunftsbereichen investieren, können wir Niederösterreich vorne halten“, ergänzt Riedl.

Bei den Landes-Finanzsonderaktionen handelt es sich jeweils um einen Zinsenzuschuss zu einem Darlehen, der bei jeder Aktion immer mit maximal 3 % bemessen ist. Die Laufzeit ist je nach Aktion unterschiedlich. Ab 1.1.2017 ist die neue Aktion „Investitionen in öffentliche Sicherheit und Barrierefreiheit“ für Gemeinden verfügbar. Unter diese Förderung fallen Zuschüsse für die Anschaffung von Feuerfahrzeuge und Zuschüsse für bauliche Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit. Des Weiteren wird mit dieser Maßnahme auch die Barrierefreiheit bei gemeindeeigenen Gebäuden gefördert. „Wir möchten, dass alle öffentlichen Gebäude barrierefrei und für alle BürgerInnen zugänglich sind: sei es für ältere Menschen mit Gehhilfen oder für Familien mit Kinderwagen“, so Mikl-Leitner.

Weitere Informationen unter: http://www.noel.gv.at/Formulare-Foerderungen/Formulare-Antraege.html)

• Quelle: NLK

15.12.2016