Abfallwirtschaft: "Partnerschaft funktioniert"

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Foto: © ARGE Österr. Abfallwirtschaftsverbände/APA-Fotoservice/Rastegar

Österreich ist Recyclingeuropameister. Durch die Neuerungen im Bereich der Abfallwirtschaft herrscht jedoch große Unsicherheit. Gemeinden, Abfallentsorger und das Umweltministerium geben Entwarnung: Für die Bürger soll sich nichts ändern. Die Veränderungen sollen im Hintergrund ablaufen.

In Sachen Abfallentsorgung hat sich in den letzten Jahrzehnten einiges getan: Vom Deponienotstand hat sich Österreich zum Recycling-Europameister entwickelt. Auch bei der Bevölkerung hat die jahrelange Sensibilisierung einiges bewirkt, wie eine aktuelle Gallup-Umfrage zeigt: 39 Prozent der Österreicher denken bei Abfallwirtschaft an erster Stelle an Mülltrennen und Recycling. 85 Prozent geben ihrer persönlichen Abfallentsorgungs- und Mülltrennungssituation die Note eins oder zwei.

Trotz der tollen Ausgangssituation wird sich in der Abfallwirtschaft in näherer Zukunft einiges ändern, wie Josef Moser, Obmann der ARGE Abfallwirtschaft, Roland Ferth, Abteilungsleiter der Sektion Abfallwirtschaftsplanung, Abfallbehandlung und Altlastensanierung, Walter Leiss, Generalsekretär des Österreichischen Gemeindebundes, Hans Roth, in seiner Funktion als Präsident des Verbands österreichischer Entsorgungsbetriebe und Johann Mayr, Bundeskoordinator ARGE Abfallwirtschaft bei einer Pressekonferenz am 26. Juni 2014 bekannt gaben.

Rohstoffrückgewinnung: Zentrale Herausforderung für die Zukunft

Roland Ferth betonte in seinem Eingangsstatement, dass die Rückgewinnung von kostbaren Rohstoffen eine der zentralen Herausforderungen der Zukunft sein wird. "Damit wird die Abfallwirtschaft vermehrt zum Rohstoffversorger werden", so Ferth, der damit auch auf die zunehmende Knappheit der Ressourcen in der Erde hinweist. ARGE Abfallwirtschafts-Obmann Josef Moser fügt an, dass die Abfallwirtschaft für Österreich eine enorme Wertschöpfung hat: "5,2 Milliarden Euro an volkswirtschaftlichem Nutzen erzeugt die österreichische Abfallwirtschaft. Vor 40 Jahren wäre dieser Umstand undenkbar gewesen." Als Altbürgermeister von Schlägl weiß auch Josef Moser den hohen Standard in den Recyclinghöfen zu schätzen: "Das Personal dort ist ausgezeichnet ausgebildet und kann die Bürger auch sehr gut beraten."

Verpackungsverordnung: "Rosinenpicken" verhindern

Auf die gute Partnerschaft zwischen Gemeinden, öffentlichen und privaten Entsorgern wies Gemeindebund-General Walter Leiss hin: "Die Kooperation ist tadellos und wird sich auch durch die neue Verpackungsverordnung, bei der mehr Private Zugang zum Markt bekommen, nicht ändern. Die Veränderungen für den Bürger werden sich in ganz engen Grenzen halten und sich wahrscheinlich nur bei den Logos auf den Sammelbehältern bemerkbar machen. Es wird keine Erhöhung der Müllgebühren durch die Verpackungsverordnung geben. Dieses in den Medien kursierende Gerücht möchte ich damit richtig stellen. Die Veränderungen werden hauptsächlich durch die Kommunen abgefedert, die mit neuen Partnern tun bekommen." Für die Gemeinden sei im Zusammenhang mit der Verpackungsverordnung besonders wichtig, dass es kein Rosinenpicken der Wirtschaft gibt, und der ländliche Raum damit nicht schlechter gestellt wird. "Das wird in der Verordnung geregelt", beruhigt Leiss. Roland Ferth vom Umweltministerium kündigte die endgültige Verabschiedung der Verordnung im Laufe der nächsten Monate an: "Wir arbeiten auf Hochtouren." "Erste Auswirkungen werden frühestens 2016 sichtbar", prophezeit Leiss.

Wettbewerb mit hohen Standards

Zuversichtlich, was den verstärkten Wettbewerb unter den Entsorgungsfirmen angeht, zeigte sich der Chef der Österreichischen Entsorgungsbetriebe KR Hans Roth: "Ich bin für Wettbewerb auf hohem Niveau. Gerade bei den Ausschreibungen sind die Gemeinden aufgerufen, klare Regeln festzulegen." Auch durch die Verpackungsverordnung erwartet er sich keine großen Änderungen bei den Recyclingquoten: "Österreich recycelt derzeit 63 Prozent seiner Abfälle. In manchen Bundesländern liegt diese bei 80 Prozent und mehr. Das wird sich auch durch den breiteren Wettbewerb nicht ändern."

Grünbuch für verantwortungsvolles Wertstoff-Management

Im Rahmen der Pressekonferenz wurde auch das von ARGE Abfallwirtschaft erstellte Grünbuch für verantwortungsvolles Wertstoff-Management präsentiert. "Dieses Buch wurde in Zusammenarbeit aller wichtigen Player in diesem Bereich erarbeitet. Ein Beitrag wurde beispielsweise von Univ. Prof., Gerhard Vogel, dem Gründungsvater der modernen Abfallwirtschaft, verfasst", so Johann Mayr.

01.07.2014