Alfred Riedl: Glasfaser in jede Gemeinde

© Josef Bollwein

Beim traditionellen Neujahrsempfang des NÖ Gemeindebundes äußerte sich Präsident Alfred Riedl vor 1300 Gemeindevertretern sowie Gästen aus Politik, Wirtschaft und befreundeten Organisationen in Grafenegg zu den kommunalpolitischen Herausforderungen des kommenden Jahres. In seiner Rede wies der NÖ Gemeindebund-Chef auf die gute Stimmung und konstruktive Zusammenarbeit auf Landes- und Bundesebene nicht zuletzt durch das Miteinander von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und den neuen Stil von Bundeskanzler Sebastian Kurz hin. Hinsichtlich der Herausforderungen in den Gemeinden betonte Riedl erneut: „Alle Gemeinden müssen mit einer zukunftsfähigen digitalen Infrastruktur versorgt werden - denn schnelles Internet ist Standortfaktor für Unternehmen genauso wie für die private Lebens- und Wohnortplanung.Bei der nunmehr geplanten Steuerreform forderte Riedl, die Grundsteuer muss in der derzeitigen Form erhalten bleiben. In Richtung Gemeindewahlen warnte Riedl vor Streit in den eigenen Reihen und rief zu respektvollem Miteinander auch mit den Mitbewerbern auf.

„Ich spüre eine besondere Freude und positive Stimmung, die durch unser Land zieht. Festzumachen ist das für mich einerseits am Stil des Miteinanders unserer Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner sowie  am frischen Wind unseres Herrn Bundeskanzlers Sebastian Kurz. Ich bin beeindruckt von eurer Arbeit und der Neugestaltung unseres Landes“, sagte NÖ Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl zu Beginn seiner Rede. Bestätigt werde sein persönliches Empfinden durch die Umfragen in der Bevölkerung: „Die Bürger schätzen die Arbeit, egal ob im Bund, im Land oder in den Gemeinden, es stimmt die Richtung und Lebensqualität in unserem Land und die Bevölkerung wünscht sich, dass wir so weitermachen. Gibt es eine schönere Bestätigung?“, fragt Alfred Riedl seine Gäste.

Gemeindevertreter genießen größtes politisches Vertrauen

Hinsichtlich der globalen Entwicklung misst der Gemeindebund-Chef den Gemeinden künftig eine wichtige Rolle bei: „In unserer globalen, schnelllebigen und anonymen Welt sehnen sich die Menschen zunehmend nach Heimat, Geborgenheit, Zusammenhalt und Unterstützung. Und genau diese Komponenten sind es, die wir unseren Landsleuten in den Gemeinden vermitteln“, weiß Riedl. Nicht umsonst genießt die Gemeindeebene auch das höchste Vertrauen von allen politischen Ebenen. Weil es in den Gemeinden direkte Ansprechpartner, Problemlöser und Sozialarbeiter gibt, die sofort und unbürokratisch handeln und helfen können“, gibt Riedl den Dank an die Gemeindevertreter und Bürgermeister für ihre Arbeit weiter.

Zentrale Themen für die Gemeinden: Glasfaserausbau und Digitalisierung

Die zentralen Herausforderungen, die die Gemeinden derzeit landauf landab begleiten, sind der Glasfaserausbau und die Digitalisierung. „Deswegen ist für mich klar, die digitale Infrastruktur muss zur kommunalen Daseinsvorsorge wie Strom, Wasser, Straßen und Kanal werden. Denn schnelles Internet ist Standortfaktor für Unternehmen genauso wie für die private Lebens- und Wohnortplanung“, sagt Riedl.

Masterplan Pflege stimmt die Gemeinden positiv

Hinsichtlich des für die Gemeinden bestimmenden Themas Pflege meinte Riedl: „Der von der Regierung vorgelegte Masterplan zur Pflege geht in die richtige Richtung und stimmt  uns positiv, da auch unsere Forderungen berücksichtigt wurden.“ Demnach liegt der Fokus auf der Stärkung der Familien, der Betreuung in den eigenen vier Wänden, dem zusätzlichen Ausbau der Tagesbetreuung und den sozial- und arbeitsrechtlichen Verbesserungen. „Gleichzeitig bleibe ich bei meiner Forderung: Die Anrechnung von Pflegedienstzeiten ähnlich der Kinderbetreuungszeiten an die Pension muss kommen“, betont Alfred Riedl.

Ja zur Steuerreform, aber Hände weg von der Grundsteuer!

Was die Pläne zur aktuell präsentierten Steuerreform mit knapp 5 Mrd. betrifft, äußert sich der Gemeindechef zustimmend, wenn auch nicht bedingungslos: „Wir haben uns immer für eine Reform ausgesprochen, allerdings nicht zu Lasten Dritter. Daher sage ich klar: Ja zur Steuerreform, die Grundsteuer und die Kommunalsteuer sind und bleiben autonome Gemeindesteuern“, so Riedl.

Erfolg für die Gemeindevertreter bei Regierungsprogramm

Erfreulich für die Gemeindevertreter war die erstmalige Beteiligung am türkis-blauen Regierungsprogramm. „Wir hatten ein eigenes Forderungsprogramm für eine künftige Bundesregierung erstellt. Am Ende war es eine große Freude, dass sich 95 Prozent unserer Anliegen im neuen Regierungsprogramm wiederfinden“, bedankt sich Alfred Riedl bei Bundeskanzler Sebastian Kurz für die gemeindefreundliche Bundesregierung.

Schulbildung - alles Personal muss in eine Hand!

Zu den Aufgabensteigerungen im Schulbereich im Zusammenhang mit den Qualitätsdebatten merkte der NÖ Gemeindebund-Chef kritisch an: „Ob Nachmittagsbetreuung, Freizeitpädagogen oder Sekretariatskräfte - überall muss die Gemeinde als Schulerhalter einspringen und die Kosten übernehmen. Aber wer soll das alles bezahlen?“, fragt Riedl. Er fordert eine Entflechtung der Schulagenden und alles Personal in eine Hand zu geben.

Gemeindewahl - respektvoll miteinander umgehen!

Mit Blick auf die Gemeindewahlen in einem Jahr richtete der Gemeindebund-Chef abschließend eine Bitte an seine Gemeindevertreter: „Erfolgreich sind wir dann, wenn wir an einem Strang ziehen, respektvoll miteinander umgehen und uns partnerschaftlich unterstützen. Wir können zwar nicht die Welt verändern, aber gemeinsam unsere Gemeinden zu Heimatgemeinden, Arbeitsplatzgemeinden, Bildungsgemeinden und zu Wirtschaftslokomotiven, und ganz einfach zu Wohlfühlorten für unsere Landsleute weiterbauen.“

Hier gibt es zwei Filmberichte des Neujahrsempfangs:

http://www.wntv.at/page/video/MTg3MTM1

https://www.dropbox.com/s/h0tafej1lacvdoz/190115_VP_neujahrGVV_WEB.mp4?dl=0

Hier geht es zur Fotogalerie des Neujahrsempfangs:

Neujahrsempfang NÖ Gemeindebund 2019

12.01.2019