Asche über den Häuptern der Bürgermeister

Achtung: dieser Eintrag ist nicht mehr aktuell!

Die jüngste Fach- und Bildungsreise österreichischer Bürgermeister führte in die spanische Hauptstadt Madrid. Spanien führt zur Zeit die EU-Ratspräsidentschaft und die heimischen Kommunalpolitiker trafen mit Vertretern der Region Madrid und der spanischen Gemeinden zusammen. Bei der Rückreise gabs - bedingt durch den Vulkan Eyjafjallajökull - Asche über den Häuptern der Bürgermeister.

Zum insgesamt siebenten Mal machten sich eine rund 50köpfige Delegation österreichischer Gemeindevertreter auf die Reise in die Hauptstadt jenes Landes, das zu diesem Zeitpunkt die EU-Ratspräsidentschaft innehat. Im ersten Halbjahr 2010 führt Spanien den Vorsitz, daher ging die Reise folgerichtig nach Madrid.

Isländischer Vulkan verzögerte die Rückreise
So erfolgreich und inhaltlich spannend die Reise auch war, das Ende war doch einigermaßen mühsam. Nach erneuter Aktivität des isländischen Gletschervulkans Eyjafjallajökull legte sich eine Aschewolke über Frankreich und Nordspanien und sorgte so für verspätete Heimreisen der Delegationsmitglieder. Vielfach wurden daher die Anschlussflüge von München nach Wien verpasst, ein Teil der Gruppe musste nächtens mit einem Bus die Heimreise von München antreten.

In den zwei Tagen zuvor hatten die heimischen Bürgermeister jedoch ein arbeitsintensives Programm zu bewältigen. Mit Gemeindevertretern der Region Madrid wurden kommunale Probleme und Gemeinsamkeiten diskutiert. Die Region Madrid entspricht einem Bundesland und umfasst neben der Hauptstadt weitere 180 Gemeinden im Umland.

Hartes Ringen zwischen Provinzen und Zentralstaat
Insgesamt teilt sich Spanien in 17 Provinzen (Bundesländer) und 8.109 Gemeinden auf. Rund 85 Prozent der Gemeinden haben weniger als 5.000 Einwohner. Anders als in Österreich gibt es keinen gesamtspanischen Finanzausgleich und auch keine einheitliche Aufgabenteilung zwischen den Gebietskörperschaften. Jede Provinz verhandelt ihre Aufgaben einzeln mit dem spanischen Zentralstaat, was zu drastischen Unterschieden in den Aufgaben führt. So kann beispielsweise in der einen Provinz die Pflichtschule eine Landesangelegenheit sein, während in einer anderen Provinz der Zentralstaat dafür zuständig ist. Ähnliches gilt für andere große Bereiche wie Gesundheit, Soziales oder Kinderbetreuung.

Finanzkrise trifft auch die spanischen Gemeinden hart
Die Probleme, die für Gemeinden daraus entstehen, sieht der Generalsekretär der Sektion Madrid des spanischen Gemeindebundes, Jose Luis Sanchez, ähnlich. "Wir leiden sehr darunter, dass die Aufgaben für die Gemeinden immer mehr werden, wir aber nicht ausreichend Finanzmittel zur Verfügung haben, um sie zu bewältigen. Darüber hinaus spüren die Gemeinden hier die Folgen der Krise sehr stark, die Einnahmen gehen überall zurück." Rund 33 Prozent der Einnahmen stammen in Spanien aus gemeindeeigenen Steuern, wie der Grundsteuer, einer Baustellensteuer, einer KfZ-Steuer oder einer Steuer für wirtschaftliche Aktivitäten von Unternehmen mit mehr als einer Million Euro Umsatz. Durchschnittlich 37 Prozent der Einnahmen stammen aus dem Finanzausgleich, den es in Spanien schon auch gibt, aber eben in anderer Form und abhängig von den zu erledigenden Aufgaben. Die restlichen Einnahmen werden über Gebühren oder dem Verkauf von Vermögenswerten aufgebracht.

Der Rückgang der Einnahmen betrifft die spanischen Gemeinden und Länder in gleicher Weise, wie der Generaldirektor für Finanzen der Region Madrid, Candido Perez Serrano, im Gespräch mit den Österreichern bestätigte. "Ein guter Teil unserer Wirtschaftsleistung war auf der Bauindustrie aufgebaut, ein Zweig, der von der Krise besonders stark betroffen ist", so Serrano. Durch die Einbrüche der Steuern, die für Baustellen zu entrichten sind, hätten die Gemeinden viel Geld verloren, weil nichts mehr gebaut wird. Auch auf den Arbeitsmarkt habe dies enorme Auswirkungen. Rund 20 Prozent der Spanier/innen haben derzeit keinen Job.

Europatag in Madrid
Zufällig kamen die Österreicher an einem besonderen Tag in den Regierungssitz der "Communidad de Madrid". Vor den Toren des Gebäudes wurde mit einer Großveranstaltung ein Europatag gefeiert. Jedes der 27 Mitgliedsländer hatte einen Informationsstand aufgebaut, eine Chance, die sich medienerfahrene österreichische Kommunalpolitiker natürlich nicht entgehen ließen. In Windeseile war ein kleiner Fototermin beim österreichischen Stand arrangiert.

Stark steigende Holzexporte nach Spanien
Am Abend des ersten Tages fand der gesellschaftliche Höhepunkt der Reise statt. Die Teilnehmer fuhren in ein Villenviertel am Rande der spanischen Hauptstadt zu einem offiziellen Empfang der Österreichischen Botschaft in Madrid. Seit wenigen Monaten ist dort Dr. Rudolf Lennkh der Botschafter der Republik Österreich. Der Empfang der Landsleute fiel herzlich aus. Zusammen mit dem österreichischen Handelsdelegierten in Madrid, Mag. Friedrich Steinecker, gab Lennkh den Bürgermeistern einen Überblick über die politische und wirtschaftliche Lage des Landes. "Aufgrund der Krise sind leider auch die Exporte von Österreich nach Spanien eingebrochen", berichtete Steinecker. "Das Volumen von mehr als drei Milliarden Euro hat sich fast halbiert. Dennoch ist Österreich höchst aktiv am spanischen Markt. So hat sich in den letzten zehn Jahren eine starke Exportindustrie für Bauholz entwickelt. Viele spanische Gebäude werden nun mit österreichischer umweltfreundliche Bautechnologie errichtet und saniert."

In seinen Dankesworten hob Gemeindebund-Präsident Bgm. Helmut Mödlhammer die Wichtigkeit funktionierender Auslandsvertretungen hervor. "Wir wissen sehr genau, welch gute Arbeit sie hier leisten", so Mödlhammer. "Es ist wichtig, dass es mit den Botschaften auch ein Stück Heimat im Ausland gibt." Die Reiseteilnehmer, Bürgermeister aus ganz Österreich, waren sichtlich beeindruckt vom Empfang. "So etwas hat man nicht alle Tage, dieser Empfang macht uns stolz, das bekommt sicherlich nicht jeder", so ein Bürgermeister aus Salzburg.

Sightseeing kam auch nicht zu kurz
Touristisch erschloss die Delegation die spanische Hauptstadt mit einer Stadtrundfahrt und einem Ausflug in die ehemalige spanische Residenz El Escorial, die ursprünglich und auch heute noch ein Kloster ist. "Hier sieht man auch, wie sehr die Habsburger Linie Spanien geprägt hat", so Gemeindebund-General Dr. Robert Hink. "Überall wo man hinkommt spielt das "Casa Austria" - das Haus Österreich - eine ganz wichtige Rolle. Über Jahrhunderte hinweg haben die Habsburger Spanien regiert, auch die Kleinstadt Madrid wurde erst von den Habsburgern zur Hauptstadt erhoben und ausgebaut."

Alles in allem löste die Reise bei den Teilnehmern Begeisterung aus. Die Probleme bei der Rückreise nahm man als "Höhere Gewalt" hin, die meisten Teilnehmer haben auch schon angekündigt, bei der nächsten Bildungsreise des Gemeindebundes, die vom 14. bis zum 16. Oktober in die belgische Hauptstadt Brüssel führen wird, teilzunehmen.

Fotos von der Madrid-Reise folgen.

Jede/r Kommunalpolitiker/in kann an diesen Fach- und Bildungsreisen teilnehmen. Wenn Sie Interesse daran haben, mailen Sie unverbindlich an oesterreichischer@gemeindebund.gv.at  für weitere Informationen.

10.05.2010