Aussendungen

•  PA Corona - Gemeinsam sind wir stark

  Land, Gemeinden, Zivilschutzverband und die Bürger ziehen an einem Strang

  Niederösterreich steht, so wie ganz Österreich, vor der größten Herausforderung seit Jahrzehnten. Damit unser Land die Corona-Krise möglichst gut übersteht, arbeiten jetzt das Land, die Gemeinden und der Zivilschutzverband besonders eng zusammen. Und sie laden alle Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher ein, ihren Teil zur Krisenbewältigung beizutragen.

  LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf: „Halten und helfen wir zusammen! Gerade in dieser Krise zeigt sich das hohe Verantwortungsbewusstsein und der riesige Einsatz der Zivilgesellschaft. Das gibt Hoffnung in dieser schwierigen Zeit. Vor Ort, in den Dörfern und Gemeinden, bilden sich tolle Aktionen, bei denen gerade jenen geholfen wird, die wir besonders schützen müssen, unsere älteren und kranken Mitmenschen.“

  Auch NÖ Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl sieht den Zusammenhalt im Land als großen Trumpf, um der Bedrohung „Corona“ Herr zu werden: „Innerhalb weniger Tage musste das ganze Land auf Distanz gehen und ist doch enger zusammengerückt. Wir vom NÖ Gemeindebund waren gemeinsam mit dem Land und dem NÖ Zivilschutzverband von Anfang an bemüht, alle Gemeinden zeitnah zu informieren und in Krisenzeiten als Fels in der Brandung für Bürger und Gemeinden da zu sein. Ein herzliches DANKE den vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die für uns in dieser Ausnahmesituation da waren und es auch weiterhin sind.“

  Der Präsident des NÖ Zivilschutzverbandes Christoph Kainz: „In den Gemeinden sind beeindruckende Projekte und Hilfsaktionen eingeleitet und umgesetzt worden. Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, die Zivilschutzverantwortlichen aber vor allem die Zivilgesellschaft haben beeindruckend gezeigt, was alles möglich ist. Lieferdienste, Servicetelefone sowie umfangreiche Informationstätigkeit wurden in den vergangenen Tagen ins Leben gerufen und erfolgreich umgesetzt. Danke an die viele ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf Gemeindeebene.“

  Stellvertretend für die vielen Hilfsangebote und Aktionen in den nö. Gemeinden einige Beispiele:

  In Pfaffstätten (Bez. Baden) wurde auf Initiative von engagierten Bürgern und dem gesamten Gemeinderat der Pfaffstättner Hilfsdienst ins Leben gerufen. Freiwillige bieten hier ein Mittags-, ein Einkaufs- und ein Medikamentenlieferservice an.
  In Hofstetten-Grünau (Bez. St. Pölten-Land) können Menschen, die das Haus nicht verlassen dürfen oder sollen, ihre Einkaufsliste der Gemeinde durchgeben. Einkauf und Zustellung übernehmen Gemeindearbeiter, gezahlt wird später per Zahlschein.
  In Gänserndorf hat der örtliche Bäcker bis jetzt die Schulbuffets versorgt. Damit seine Vorräte nicht weggeworfen werden müssen, bietet er Hauszustellung an, solange der Vorrat reicht.
  Der Krisenstab von Leopoldsdorf im Weinviertel tagt nur mehr per Videokonferenz. Zusätzlich hat die Gemeinde erhoben, welche Personen pflegebedürftig sind und versucht, den Engpass an Pflegekräften auszugleichen.

  Besonders schön zu beobachten ist das gegenseitige Geben und Nehmen: Ideen werden ausgetauscht, bewährte Aktionen weitergegeben, auch die Gemeinden unterstützen einander vorbildlich.

   
•  PA_Zweites Gemeindepaket des Bundes

  NÖ Gemeindebund-Präsident Riedl: Zweites Gemeindepaket „Weihnachtsgeschenk zur rechten Zeit“

  Bund unterstützt alle Gemeinden mit 1,5 Milliarden Euro – Hilfspaket greift vor allem strukturschwachen Gemeinden unter die Arme.

  (St. Pölten, 20.12.2020) Finanzminister Gernot Blümel, Vizekanzler Werner Kogler und Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl haben heute die Einigung zu einem zweiten Gemeindepaket präsentiert. Der Fokus des Pakets, das über 1,5 Milliarden Euro an direkter Hilfe umfasst, liegt bei der Liquidität aller Gemeinden und der Stärkung der strukturschwachen und ärmeren Gemeinden. „Nach intensiven Verhandlungen auf Augenhöhe darf ich mit Stolz verkünden, dass dies ein besonders großes Weihnachtspaket ist, das auch auf Niederösterreichs Kommunen unter dem Christbaum wartet! Seit Beginn der Corona-Krise waren die Gemeinden tagtäglich als Krisenmanager gefordert. Der Rückgang der Einnahmen und die steigenden Ausgaben haben uns Bürgermeisterinnen und Bürgermeister im Hinblick auf das Budget 2021 große Sorgenfalten beschert. Nun bringt das Paket des Bundes eine wichtige und notwendige Entspannung zum Beginn des neuen Jahres! Damit sind auch die vielen Leistungen der Gemeinden weiter gesichert“, begrüßt NÖ Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl das zweite Paket.

  Weitere Hilfe nach erster Milliarde im Mai  

  Nachdem sich der Gemeindebund im Mai bereits erfolgreich für ein Kommunales Investitionspaket in Höhe von einer Milliarde Euro eingesetzt hatte, ist dies nun ein weiterer Schritt, um das kommende Jahr optimistisch zu beginnen. Besonders erfreut zeigt sich Riedl über die 100 Millionen Euro, die im Rahmen des zweiten Gemeindepakets für die strukturschwachen und von Einwohnerrückgängen betroffenen Gemeinden vorgesehen sind. „Kleine Gemeinden mit geringer Finanzkraft und Strukturproblemen, wie wir viele auch in Niederösterreich haben, sind gegenüber finanzstarken und großen Gemeinden in dieser Krise stärker betroffen. Daher bin ich froh, dass wir diesen Kommunen besonders unter die Arme greifen“, so Alfred Riedl.

   

  Zusätzliche elf Prozent Ertragsanteilsvorschüsse

   

  Zusätzlich werden den Gemeinden im März 2021 insgesamt 400 Millionen Euro an Steueranteilen ersetzt, ein Direktzuschuss ohne Bedingungen, der auch NÖ Gemeinden zugutekommt. 

  Gemeinsam mit einer Milliarde Euro, die den Gemeinden im Jahr 2021 zusätzliche elf Prozent an Ertragsanteilsvorschüssen bringt, stellt der Bund nun insgesamt 1,5 Milliarden Euro direkte Corona-Hilfe für die Gemeinden zur Verfügung. „Die Gemeinden waren und sind in der Krise als erste Ansprechpartner für alle stets erreichbar. Bei den Massentests vor wenigen Tagen haben wir auch in Niederösterreich gemeinsam gezeigt, wie wichtig die Gemeinden bei der Bekämpfung des Corona-Virus sind. Ohne die Kommunen hätte der Bund die Massentests in dieser Form nicht organisieren können. Auf uns Gemeinden ist also immer Verlass und umso mehr freue ich mich, dass auch auf den Bund Verlass ist und das Weihnachtsgeschenk zur rechten Zeit bei uns ankommt. Mit insgesamt 2,5 Milliarden Euro an Investitionszuschüssen und nun Mittel für mehr Liquidität und für strukturschwache Gemeinden haben wir jetzt ein starkes Fundament für die Arbeit, die auf uns zukommt“, betont Riedl.