Ertragsanteilvorschüsse Juni 2012

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Es geht wieder bergauf. Im Monatsvergleich steigen die Ertragsanteile in den Gemeinden außer Wien durchschnittlich um 2,5 Prozent. Gemeinden in allen Bundesländern dürfen sich über ein Plus freuen. Konservative Prognosen prognostizieren übers ganze Jahr eine Steigerung von 2,65 Prozent.

Während sich die Steuereinnahmen aus dem Konsolidierungspaket 2012 bis 2016 im Jahr 2012 ausschließlich im Bundeshaushalt widerspiegeln und die Anteile der Gemeinden an der Abgeltungssteuer auf unversteuerte Konto- und Depotguthaben von Steuerinländern auf Schweizer Banken erst ab 2013 finanzausgleichswirksam werden, ist bei den Ertragsanteil-Vorschüssen der Gemeinden ohne Wien im ersten Halbjahr 2012 dennoch eine Steigerung in Höhe von 3,4 Prozent gegenüber 2011 zu verzeichnen.

Ertragsanteil-Vorschüsse erholen sich langsam wieder

Für dieses Wachstum, das für die Gemeinde Wien sogar plus 6,9 Prozent ausmacht, sind weiterhin die deutlich ansteigenden Einnahmen aus der Lohnsteuer und der Körperschaftsteuer hauptverantwortlich. Außerdem erholen sich die Ertragsanteile nach den schlechten Ergebnissen bei der Umsatzsteuer und der Kapitalertragssteuer langsam wieder. Darüber hinaus verzeichnet die Grunderwerbsteuer als Ausfluss der Vertrauenskrise in den Kapitalmärkten deutliche Zuwächse, was einerseits die Ertragsanteil-Vorschüsse erhöht und andererseits auch dazu führt, dass die Vorschüsse länderweise sehr unterschiedlich sind. Die Grunderwerbsteuer wird nämlich in einem ersten Schritt nach dem örtlichen Aufkommen zu Ländertöpfen zusammengefasst und erst dann nach dem Modus des Finanzausgleichs (abgestufte Bevölkerungszahl etc.) auf die einzelnen Gemeinden des Landes verteilt.

Aussicht für 2012 vorsichtig positiv

Gemäß der aktuell vorhandenen Einschätzung des Finanzministeriums (basierend auf den Konjunkturprognosen des Wirtschaftsforschungsinstituts - WIFO - vom Dezember 2011 und März 2012) soll das Wachstum der Ertragsanteile der Gemeinden ohne Wien 2012 gegenüber 2011 rund 2,65 Prozent plus betragen. Diese eher konservative Einschätzung dürfte aus heutiger Sicht leicht nach oben zu korrigieren sein.

22.05.2012