Finanzsonderaktion für Gemeinden verlängert

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Die Landesfinanzsonderaktion für Gemeinden wurde zeitlich befristet für das 1. Halbjahr 2015 eingeführt. Dabei übernimmt das Land NÖ die Zinsen für Gemeinde-Projekte bis zu 3% für 3 Jahre – dadurch entstehen den Gemeinden 3 Jahre lang keine Kosten. Insgesamt haben 60 Gemeinden Anträge gestellt und mit ihren Projekten ein Investitionsvolumen von 40 Mio. Euro ausgelöst. Auf Grund des großen Erfolges hat das Land NÖ die Finanzsonderaktion bis zum Ende des Jahres verlängert. Förderbar sind u.a. Infrastruktur- und Breitbandausbau, Sport- und Freizeitanlagen, Kultur- und Veranstaltungszentren, Schulen, Kindergärten oder Feuerwehrhäuser. Damit sollen die Gemeinden als regionale Investitions- und Arbeitsplatzmotoren weiter unterstützt werden“, informieren LH-Stv. Mag Wolfgang Sobotka und GVV-Präsident Mag. Alfred Riedl.

„NÖ Gemeinden zählen zu den investitionsfreudigsten und sind gleichzeitig die sparsamsten Kommunen der Republik. Mit 311 Euro pro Kopf und Jahr investieren NÖ Gemeinden insgesamt über 500 Mio. Euro in Gemeinde-Projekte – das bedeutet Platz 3 im bundesweiten Vergleich – trotz dem im Vergleich zweitniedrigsten Mittel aus dem Finanzausgleich. Und auch das Land NÖ investiert insgesamt 500 Mio. Euro – womit jährlich 1 Milliarde Euro für kommunale Projekte aufgewendet werden, u.a. für Straßen, Schulen, Musikschulen, Feuerwehren, Sportplätze oder für die Ortsbildgestaltung. Gleichzeitig zählen die NÖ Gemeinden zu den Sparsamsten - pro Einwohner und Jahr werden 436 Euro für Personalkosten aufgewendet, das bedeutet Platz 1 im Bundesländervergleich“, so Sobotka.

„Die finanzielle Ausgangssituation der Gemeinden hat sich seit 2011 merklich verbessert. Städte und Gemeinden haben nachhaltige Maßnahmen zur Konsolidierung der Haushalte gesetzt. Gleichzeitig sind die NÖ Gemeinden die größten Investitionsmotoren im Land. Anstatt Gemeinden zusammen zu legen setzt NÖ auf Zusammenarbeit in Bereichen, die auch nachhaltigen Erfolg versprechen – landesweit gibt es bereits über 600 Verbände. Letztlich zeigt ein Vergleich, dass kleine Gemeinden wirtschaftlicher sind – während kleine Gemeinden 299 Euro pro Einwohner und Jahr für Personal aufwenden, sind es in großen Gemeinden zwischen 20.000 und 50.000 Einwohnern 765 Euro“, so Riedl. 

14.07.2015