Höhere Zins-Zahlungen für deutsche Städte und Gemeinden?

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Metelen im Münsterland ist pleite. Der dortige Bürgermeister kann nur noch mit einem Nothaushalt regieren. Die 6.500-Einwohner-Gemeinde in Deutschland plagt ein Schuldenberg von 3,8 Millionen Euro. Jetzt sind harte Sparmaßnahmen angesagt.
In der Stadtverwaltung wurde bereits das Personal um ein Viertel reduziert. Ein Ausweg aus der Finanznot in Metelen ist dennoch nicht in Sicht. "Wir können wirklich nicht mehr sparen. Wir haben uns auf die Kernaufgaben beschränkt und wir haben keine freiwilligen Leistungen mehr zu streichen. Das Ende der Fahnenstange ist erreicht", so Helmut Brüning, Bürgermeister von Metelen.

Städte und Gemeinden als Top-Schuldner

Aber Metelen ist bei Weitem kein Einzelfall in Deutschland. Die Aufnahme von neuen Krediten gehört für viele deutsche Gemeinden inzwischen zum Alltagsgeschäft. Banken und Sparkassen stufen daher Städte und Gemeinden automatisch als Top-Schuldner ein und leihen ihnen das Geld zu besonders günstigen Zinssätzen.

"Immer stärker auf Kredite angewiesen"

Nur anhand von Krediten kommt Metelen noch über die Runden. Brüning: "Wir werden bei diesen Einnahmeverhältnissen und den Ausgabeverhältnissen immer stärker auf Kredite angewiesen sein. Wir verhandeln jetzt schon mit den Kreditinstituten darüber. Das wird sich nicht ändern lassen, wenn nicht eine andere Finanzierungsstruktur aufgetan wird."

Wie steht es um die Bonität deutscher Kommunen?

Was viele Kommunen in Deutschland noch gar nicht wissen: Die Kreditaufnahme könnte in Zukunft massiv erschwert werden. In den Schubladen der Rating-Agentur Fitch liegen bereits interne Unterlagen dazu. Die Frankfurter Rating-Experten haben fast 11.500 Städte und Gemeinden untersucht und herausgefunden, wie es um die Bonität deutscher Kommunen tatsächlich bestellt ist.

Aufgrund der aktuellen Gesetzeslage müssen die Kommunen ein eventuelles Ausfallrisiko nicht - wie sonst üblich - mit Eigenkapital absichern. Sollte dieses Privileg allerdings fallen, wird die tatsächliche Kreditwürdigkeit von Städten und Gemeinden plötzlich auf dem Prüfstand stehen.

12.08.2010