Pressl: „Corona-Fonds soll helfen, Benachteiligungen auszugleichen.“

©Marschik

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Pandemie hat tiefe psychische und physische Spuren in unserer Gesellschaft hinterlassen.

Zur Kritik an dem Rückersatz verfassungswidriger Corona-Strafen und an der Einrichtung eines Corona-Fonds hält Präsident Johannes Pressl fest: „Es sollen alle verfassungswidrigen Strafen rückersetzt werden. Strafen, die aufgrund eines Gesetzes verhängt wurden, das später vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben wurde. Eine Forderung, die so auch von der SPÖ und den NEOS im Nationalrat aufgestellt wurde, namentlich etwa Pamela Rendi-Wagner und Nikolaus Scherak. Also eine zentrale Forderung der gesamten Opposition im Nationalrat.“

Aus Pandemie für zukünftige Ereignisse und Krisen lernen

Nur ein minimaler Anteil des Fonds wird den Rückersatz von Strafen beinhalten. Der weitaus größere Teil wird für Therapien, Behandlung psychischer Probleme oder Nachhilfe aufgewendet werden. Denn klar ist: Die Pandemie hat tiefe psychische und physische Spuren in unserer Gesellschaft hinterlassen, unter denen viele Landsleute leiden“, so Pressl weiter. Außerdem wünscht er sich, dass mit den Mitteln aus dem Corona-Fonds Evaluierungen ermöglicht werden. „Wir müssen jetzt für die Zukunft lernen, um ähnliche Ereignisse in Zukunft noch besser bewältigen zu können“, so Pressl abschließend.

21.03.2023