Riedl: Gemeinden müssen kostendeckende Gebühren einheben

Die Inflation war zuletzt auf Rekordkurs, Energie und Nahrungsmittel sind die bekannten aktuellen Preistreiber. Zuletzt sind auch die Gebühren genannt worden - auch jene, die Gemeinden einheben, also die Ausgaben für Müllabfuhr, Wasser und Kanal.

Kein wesentlicher Einfluss auf Inflation

Tatsächlich sind diese Gebühren österreichweit im Vorjahr deutlich gestiegen. Die Gemeindevertreter verteidigen diese Erhöhungen.

2,2 Prozent betrug die Jahresinflation 2007. Doch für die Müllabfuhr mussten die Österreicher sechs Prozent mehr zahlen, für den Kanal 4,7 Prozent. Die Gesamtinflation sei dadurch laut Statistik Austria aber nicht wesentlich gestiegen. Trotzdem fällt vielen Betroffenen auf, dass sie plötzlich für die Müllabfuhr oder der Kanal zehn oder 15 Prozent mehr zahlen müssen.

Gebühren sollten laufend erhöht werden

Das liegt daran, dass viele Gemeinden lange zuwarten, bis sie die Gebühren erhöhen – und genau das finden die Präsidenten der Gemeindevertreterverbände von ÖVP und SPÖ übereinstimmend nicht optimal. Besser sei es, die Gebühren laufend in kleineren Schritten zu erhöhen, meinen sie.

ÖVP:"Es führt kein Weg vorbei"

Für Alfred Riedl, Präsident des ÖVP-Gemeindevertreterverbandes, ist aber klar, dass an Gebührenerhöhungen kein Weg vorbeiführt. Die Gebühren müssten laut Gesetz kostendeckend sein.

SPÖ: "Nicht zu lange warten"

Und sein SPÖ-Pendant Bernd Vögerle warnt davor, allzu lange nicht zu erhöhen. Denn wenn ein Jahr nicht erhöht werde, dann im nächsten Jahr dafür doppelt - denn auch die Kosten für die Gemeinden, zum Beispiel beim Personal, würden eben ständig steigen

02.02.2008