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Nicht ganz erfreulich die Aussicht auf Juni 2013: Viele Gemeinden müssen im Vergleich zum selben Monat 2012 Einbußen hinnehmen. Übers Jahr gesehen liegen die Ertragsanteil-Vorschüsse noch bei 3,4 Prozent.
Die aktuellen Juni-Vorschüsse liegen bei den Gemeinden ohne Wien mit minus 0,3 Prozent unter jenen des Vergleichsmonats im Vorjahr (Wien -0,5%). Die länderweise deutlich abweichenden Ergebnisse - negative Spitzenreiter sind die Steiermark (-3,2%) und Vorarlberg (-2,9%), positiver Ausreißer ist Tirol mit plus 3,0 Prozent - entstehen weitgehend durch die Grunderwerbsteuer, deren Einnahmen zu 96 Prozent den Gemeinden zukommen und die gemäß dem länderweisen Aufkommen in den weiteren Verteilungsmechanismus der Gemeindeertragsanteile eines Bundeslandes einfließen.
Die Einnahmen aus dieser Steuer waren im April 2012 mit rund 63 Millionen Euro noch um fast ein Viertel höher als im April des heurigen Jahres. Besonders spürbar gingen die Grunderwerbsteuereinnahmen in der Steiermark mit minus 38 Prozent und in Vorarlberg mit minus 33 Prozent zurück, wogegen die Tiroler Gemeinden als einzige einen Anstieg gegenüber dem April des Vorjahres von plus zehn Prozent verzeichnen konnten.
Erstes Halbjahr: 3,4 Prozent Plus
Die Ertragsanteilvorschüsse der Gemeinden ohne Wien liegen im 1. Halbjahr 2013 um rund 3,4 Prozent über jenen des Vorjahres (Wien +3,3 %) und entsprechen somit in etwa jenen Zuwächsen an Ertragsanteilen bzw. gemeinschaftlichen Bundesabgaben, die im aktuellen Bundesvoranschlag für das Gesamtjahr 2013 prognostiziert wurden.
Das insgesamt leichte Minus bei den Gemeindeertragsanteilen resultiert neben den Rückgängen bei der KESt I, der Energieabgabe und der Grunderwerbsteuer vorwiegend aus dem aktuellen Ergebnis der Umsatzsteuer, das gegenüber April 2012 im für die aktuellen Ertragsanteilvorschüsse maßgebenden April 2013 sogar leicht gesunken ist, wobei der Grund dafür nicht in der schwachen Konjunktur, sondern vorwiegend im Ostergeschäft zu suchen ist, das 2013 im März und 2012 weitgehend im April stattgefunden hat. Einmal mehr fällt im Monatsvergleich (April 2013 und April 2012) des Abgabenaufkommens auch die Tabaksteuer auf, die verrechnungstechnisch bedingt (die Steuerzahlungen sind knapp am Monatswechsel fällig) starken monatlichen Schwankungen unterworfen ist.
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04.06.2013
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