Starke Gemeinden, starkes Land, starker Bund

Der traditionelle Neujahrsempfang des NÖ Gemeindebundes stand dieses Jahr im Zeichen der erfolgreichen Zusammenarbeit aus Bund, Land und Gemeinden. Bundeskanzler Sebastian Kurz  hob vor 1300 Gemeindevertretern die Bedeutung der Gemeinden als „starke Partner“ hervor, „die das unmittelbare Lebensumfeld von Millionen Österreicherinnen und Österreichern gestalten.“ Für Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner „ist das Miteinander vor Ort Vorbild für das Miteinander im Land“. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka bezeichnete die Gemeinden als „Keimzellen der Demokratie, in denen Ideenaustausch zwischen Bürgern und Politik am unmittelbarsten stattfindet.“  NÖ Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl führte die gute Stimmung und konstruktive Zusammenarbeit auf Landes- und Bundesebene auf das Miteinander von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und den neuen Stil von Bundeskanzler Sebastian Kurz zurück. Festlich umrahmt wurde der Neujahrsempfang zum fünften Mal vom Jugendsinfonieorchester NÖ diesmal unter der Leitung von Vladimir Prado.

Zum ersten Mal konnte NÖ-Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl Spitzenvertreter des Bundes und des Landes am traditionellen Neujahrsempfang in Grafenegg begrüßen. Riedl bedankte sich in seiner Rede nicht nur für die gute Zusammenarbeit, sondern auch für die Gemeindefreundlichkeit und Handschlagqualität des Kanzlers. „Im aktuellen Regierungsprogramm finden sich 95 Prozent der Forderung des Gemeindebundes wieder, das hat es bisher noch nicht gegeben“, stellte Riedl fest. Und hinsichtlich Handschlagfähigkeit meinte Riedl: „Unsere Forderungen in der Kinderbetreuung waren sehr deutlich, sind wir doch vor allem die Umsetzer vor Ort. Aber nach unserer Aussprache hat alles gehalten, wie wir es vereinbart haben und die Städte und Gemeinden dürfen sich über 180 Mio. Euro für den Betrieb und Ausbau der Kinderbetreuung freuen“, dankte der Gemeindebund-Chef Kanzler Kurz und auch Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner für die konstruktiven und guten Verhandlungen. Für den Gemeindebund-Chef geht es in der Zusammenarbeit mit Bund und Land nicht um politische und öffentliche Shows. „In Wahrheit braucht es eine vernünftige Vertrauensbasis zum Verhandeln. Einigkeit macht stark“, so Alfred Riedl.

Lob für die Partnerschaft Land und Gemeinden

In Richtung Partnerschaft Land und Gemeinden wandte sich Alfred Riedl an Landeshauptfrau Mikl-Leitner: „Du hast erfolgreich die absolute Mehrheit in unserem Niederösterreich verteidigt und mit deinem Regierungsteam ein neues Arbeitsprogramm erarbeitet. Ich bin beeindruckt von deiner Arbeit und der  Arbeit deines Teams. Ich spüre die Freude, die mit dir als Landeshauptfrau durch unser Land zieht“, lobte Riedl Johanna Mikl-Leitner.

Kurz: Gemeinden wichtige Partner bei Pflege, Infrastruktur, Bildung und Kinderbetreuung

Auf die Fragen von vier Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern aus Niederösterreich betonte Bundeskanzler Sebastian Kurz. „Die Gemeinden, die Bürgermeister und Gemeindevertreter sind nicht nur für die Bevölkerung wichtige Partner, sondern auch für die Regierung. Österreich ist dann gut aufgestellt, wenn wir uns nicht gegenseitig behindern, sondern gemeinsame Wege finden“, so der Bundeskanzler. Darüber hinaus möchte Kurz als Bundesregierung Partner des ländlichen Raums sein. Dabei gelte es Maßnahmen zu setzen, um den ländlichen Raum attraktiver zu machen und damit dem Trend der Urbanisierung entgegenzuwirken. „Das betrifft nicht nur die Infrastruktur, sondern auch Breitband, die Schulen und die Nachmittagsbetreuung“, so Sebastian Kurz. Lob gab es vom Kanzler hinsichtlich der Budgetdisziplin der Gemeinden: „Ich bin stolz, dass die Gemeinden so vorbildlich wirtschaften und nun auch die Bundesregierung nach 65 Jahren die Schuldenpolitik beendet.“

Mikl-Leitner: Miteinander vor Ort ist Vorbild für Miteinander im Land

Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner strich die gute wirtschaftliche Entwicklung des Landes und den Rückgang der Arbeitslosigkeit hervor: „Uns ist im Jahr 2018 eine Dynamik gelungen, wie zuletzt vor zehn Jahren“, so Mikl-Leitner. Dennoch müsse man sich genauso um ein gutes Klima im Land kümmern. „Gerade in der digitalen und globalen Welt kommt den Gemeinden eine bedeutende Rolle zu. Denn die Gemeinden sind das Zentrum des Miteinanders – das Zentrum des Lebens. In den Gemeinden, da kennt man einander, da braucht sich niemand zu verstecken und da finden die Menschen ihre Heimat. Das Miteinander vor Ort ist für mich auch Vorbild für das Miteinander im Land“, sagt die Landeshauptfrau. Eines steht für sie fest: „Auch in Zukunft möchte ich Seite an Seite arbeiten – Bund, Land, Gemeinden und Landsleute. Denn Partnerschaft ist die Basis, die Erfolge schafft.“

Sobotka: Gemeinden als Keimzellen der Demokratie

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka über die Bedeutung der Gemeinden: „Die Gemeinden sind die Keimzellen der Demokratie, wo Ideenaustausch zwischen Bürgern und Politik am unmittelbarsten stattfindet. Die Bürgermeister sind besonders nah bei der Bevölkerung. Sie kennen deren Anliegen genau und wissen wo der Schuh drückt und können das Lebensumfeld unmittelbar gestalten“, so der ehemalige Bürgermeister von Waidhofen an der Ybbs. Die Arbeit in der Kommunalpolitik sei die beste Schule für den beruflichen Werdegang aber auch die erste Schule der Demokratie. „Wo auch immer man beruflich arbeitet, wo man weltweit unterwegs ist, darf man nicht vergessen, wo man seine Wurzeln hat und hingehört“, so der Nationalratspräsident. Das Gemeindeleben zeichne sich aber vor allem auch durch das hohe Engagement der Menschen aus, die in zahlreichen Vereinen und Organisationen unschätzbare Arbeit sowohl im sozialen als auch im kulturellen Bereich für das Wohl aller leisten, dankte Sobotka den Gemeindevertretern und Freiwilligen für ihre Arbeit und ihren Einsatz.

NÖ Gemeindebund-Chef Alfred Riedl sagte abschließend: „Erfolgreich sind wir dann, wenn wir an einem Strang ziehen, respektvoll miteinander umgehen und uns partnerschaftlich unterstützen. Wir können zwar nicht die Welt verändern, aber gemeinsam unsere Gemeinden zu Heimatgemeinden, Arbeitsplatzgemeinden, Bildungsgemeinden und zu Wirtschaftslokomotiven, und ganz einfach zu Wohlfühlorten für unsere Landsleute weiterbauen.“

Hier gibt es zwei Filmberichte des Neujahrsempfangs:

http://www.wntv.at/page/video/MTg3MTM1

https://www.dropbox.com/s/h0tafej1lacvdoz/190115_VP_neujahrGVV_WEB.mp4?dl=0

Hier geht es zur Fotogalerie des Neujahrsempfangs:

 Neujahrsempfang NÖ Gemeindebund 2019

12.01.2019